AGB

zurück
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der DSR-Import/Export GbR, Bahnhofstraße 53, D-39249 Gnadau, Deutschland

DSR-Import/Export GbR
Dirk Schedlo, Uwe Dörfer, Uwe Regener
Bahnhofstr. 53, D-39249 Gnadau, Deutschland
Telefon: 03928/ 40 03 54
Fax:      03928/ 46 94 07
info@vodkakontor.de

Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der DSR-Import/Export GbR, Bahnhofstr. 53, D-39249 Gnadau, Deutschland und dem Besteller (oder Kunden) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen AGB abweichende Regelungen gelten nur, wenn diese von der DSR-Import/Export GbR schriftlich bestätigt werden.

Vertragsschluss

Das Angebot der DSR-Import/Export GbR im Internet, in Printmedien oder in sonstiger Art und Weise stellt nur eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung von Waren dar. Die Anfrage und Bestellung der Ware bei der DSR-Import/Export GbR stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.  
Ein Vertrag zwischen der DSR-Import/Export GbR und einer natürlichen Person kommt nur dann zustande, wenn diese Person mindestens 18 Jahre ist !  
Der Vertragsschluss erfolgt in der Weise, dass die DSR-Import/Export GbR das Angebot zum Kauf der angefragten und bestellten Artikel spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder dadurch, dass sie die Ware zum Versand bringt, annimmt. 
Der Vertragsschluss steht in jedem Fall unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.

Preisangaben

Die von der DSR-Import/Export GbR angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten sind in den angegeben Preisen nicht enthalten und werden gesondert berechnet.

Zahlung

Zahlungen können per Bankeinzug (Lastschrift) oder durch Vorauskasse erfolgen. Bei Bestellungen aus dem Ausland erfolgt die Lieferung nur gegen Vorauskasse. 
Ist das für die Lastschrift angegebene Konto nicht gedeckt, ist die DSR-Import/Export GbR berechtigt, dem Kunden die daraus resultierenden Kosten in voller Höhe in Rechnung zu stellen. Dies gilt nur dann nicht, wenn die Kosten durch eine Fehlbuchung ausgelöst worden sind.

Versand innerhalb Deutschlands

Bei Bestellungen mit einem Gewicht inklusive Verpackung von nicht nicht mehr als 5,0 kg beträgt die Versandpauschale 5,00. Für schwerere Bestellungen betragen die Versandkosten unabhängig von Größe und Masse der gelieferten Waren 10,00. 
Der Versand erfolgt in der Regel drei Werktage nach Eingang der Bestellung. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Versandkosten außerhalb Deutschlands

Bei Auslandsbestellungen beträgt die Versandpauschale 25,00 pro Lieferung. Der Versand erfolgt, sobald die Zahlung auf dem angegebenen oder von der DSR-Import/Export GbR gesondert mitgeteilten Konto der DSR-Import/Export GbR gutgeschrieben ist.

Teillieferungen

Die DSR-Import/Export GbR ist zur Erbringung von Teillieferungen berechtigt. Erfolgen Teillieferungen auf Veranlassung der DSR-Import/Export GbR, so bleibt dies ohne Auswirkung auf die vom Kunden zu tragenden Versandkosten. Erfolgt die Teillieferung auf Wunsch des Kunden, so ist die DSR-Import/Export GbR berechtigt, die entsprechenden Versandkosten für jede Teillieferung zu berechnen.

Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen der DSR-Import/Export GbR erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Der Kunde erwirbt erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises das Eigentum an den gelieferten Waren. 
Vor vollständiger Begleichung des Kaufpreises ist eine Weiterveräußerung nur bei ausdrücklicher schriftlicher Gestattung durch die DSR-Import/Export GbR möglich, sofern bereits im Voraus der DSR-Import/Export GbR alle aus der Weiterveräußerung entstehenden Ansprüche gegen Dritte in voller Höhe als Sicherheit abgetreten werden und die DSR-Import/Export GbR diese Abtretung annimmt. 
Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen gegenüber der DSR-Import/Export GbR ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist ein gerichtliches Insolvenzverfahren anhängig, darf er über die ihm gelieferten Waren nicht mehr verfügen. Die DSR-Import/Export GbR ist in diesem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die bei ihrem Kunden befindlichen Waren zurückzunehmen oder die Befugnis zur Weiterveräußerung zu widerrufen. Die DSR-Import/Export GbR ist dann auch berechtigt, Auskunft über die Empfänger der noch in ihrem Eigentum stehenden Waren zu verlangen, die Forderungsabtretung offen zu legen und die Forderung selbst einzuziehen.

Widerrufsrecht nach 312d, 355 BGB

Ist der Kunde der DSR-Import/Export GbR Verbraucher, so kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

DSR-Import/Export GbR
Dirk Schedlo, Uwe Dörfer, Uwe Regener
Bahnhofstr. 53
D-39249 Gnadau
Deutschland
Telefon: 03928/ 40 03 54
Fax:      03928/ 46 94 07
info@vodkakontor.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen, z.B. Zinsen, herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, ist insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurück zu führen ist. Im übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurück zu senden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Bitte Beachten Sie, dass wir geöffnete Lebensmittel nicht umtauschen können.

Gewährleistung

Dem Kunden stehen Gewährleistungsansprüche entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu.  
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen. Die DSR-Import/Export GbR haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die DSR-Import/Export GbR nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung der DSR-Import/Export GbR ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. 
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

Sofern die DSR-Import/Export GbR fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die DSR-Import/Export GbR auf Kosten der DSR-Import/Export GbR zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. Die DSR-Import/Export GbR behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Kunde kann gegen Ansprüche der DSR-Import/Export GbR nur aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist, ein rechtskräftiger Titel vorliegt oder die Gegenforderung von der DSR-Import/Export GbR anerkannt worden ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem der Warenlieferung zu Grunde liegenden Vertrag beruht.

Datenschutzerklärung

Die DSR-Import/Export GbR verwendet Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung des Kunden. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. 
Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten. Die Kunden werden gebeten sich ggf. diesbezüglich an die DSR-Import/Export GbR zu wenden oder ihr Verlangen per Post oder Fax an die DSR-Import/Export GbR zu senden. 
Die DSR-Import/Export GbR wird personenbezogenen Daten einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse ihrer Kunden nicht ohne deren ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weitergeben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner der DSR-Import/Export GbR, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. 
Im Web-Shop der DSR-Import/Export GbR werden in den Cookies Informationen über die Kundendaten lediglich auf deren Wunsch hin gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen dem Kunden das wiederholte Ausfüllen der Formulare. Die Kunden können in ihren Browser-Programmen die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese gegebenenfalls sperren.

Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Schönebeck/Elbe vereinbart.

Schlussbestimmungen

Diese AGB und ergänzend das BGB enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragspartner. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragspartner bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftform-Erfordernis gilt auch für die Änderung des Schriftform-Erfordernisses.

Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sie haben nicht die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sind so umzudeuten, dass der mit ihnen beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Ist eine Umdeutung nicht möglich, so sind die Vertragsschließenden verpflichtet, eine Vereinbarung zu treffen, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen möglichst nahe kommt.

zurück
Stand: 01.04.2009